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Studie: Berücksichtigung von KMU-Belangen
in der Gesetzesfolgenabschätzung

Neuer Leitfaden für mehr Rücksicht auf KMU

Studie Berücksichtigung von KMU-Belangen in der Gesetzesfolgenabschätzung

Oftmals werden kleine und mittlere Unternehmen (KMU) durch neue Vorschriften stark belastet. Sie müssen häufiger Beratungsleistungen zukaufen, weil Spezialwissen und Routine fehlen. Auch aus gesetzlichen Vorgaben resultierende einmalige Ausgaben und Investitionen belasten kleinere Unternehmen stark. Schon bei der Erarbeitung neuer gesetzlicher Regelungen sollte darauf Rücksicht genommen werden.

Die Berücksichtigung der Belange von KMU ist seit langem Teil der obligatorischen Gesetzesfolgenabschätzung der Bundesregierung. Mit der Frage, wie es die Belange von KMU beim Gesetzgebungsprozess gezielter berücksichtigen kann, beauftragte das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) die Kienbaum Management Consultants GmbH. An der Studie wirkte Prof. Dr. Frank Wallau mit.

Hauptziel und wesentliches Ergebnis der Studie ist ein praktikabler Leitfaden, der schon beim Entwurf neuer Bundesvorschriften die mögliche Belastung für KMU transparenter macht. Aufbauend auf bestehenden nationalen und internationalen Erfahrungen und Forschungsergebnissen erarbeiteten die Autoren die Ursachen für eine potenziell besondere Betroffenheit von KMU durch bundesrechtliche Vorschriften sowie identifizierten und bewerteten weniger belastende Regelungsalternativen aus KMU-Sicht.

BMWi-Pressemitteilung

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